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NOTARZT 2016; 32(02): 60-61
DOI: 10.1055/s-0042-105852
Recht in der Notfallmedizin
© Georg Thieme Verlag KG Stuttgart · New York

Rechtsreport

Was gibt es Neues an der „Sozialversicherungsfront“ der Notärzte?
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Publication Date:
21 April 2016 (online)

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Nach den letzten Beiträgen zur Sozialversicherungspflicht von freiberuflichen Notärzten erreichten die Redaktion und die Herausgeber sehr viele, zum Teil [ 1 ], [ 2 ] umfangreiche Leserzuschriften. Der Tenor dieser Leserzuschriften war im Wesentlichen, dass nicht wenige das sog. Statusfeststellungsverfahren mit zum Teil unbefriedigendem Ergebnis abbrachen. So haben etliche Notärzte dieses offensichtlich nach Erhalt des Widerspruchs nicht weiterverfolgt. Gerade die Überführung in ein Klageverfahren scheint aus rechtlicher Sicht sinnvoll und empfehlenswert zu sein, da nur durch gerichtliche Klärung der Rechtsstandpunkt der Deutschen Rentenversicherung überprüft und ggf. verändert werden kann. Parallel erreichte uns das nachfolgende Judikat des Verwaltungsgerichts Würzburg, welches näher besprochen wird und zeigt, dass es sich durchaus lohnt, auf allen „Fronten“ den Rechtsstandpunkt zu versuchen zu klären.