NOTARZT 2018; 34(01): 8-10
DOI: 10.1055/s-0043-124034
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Georg Thieme Verlag KG Stuttgart · New York

Notärzte im Blick der Finanzbehörden und Finanzgerichte

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Publication Date:
15 February 2018 (online)

Nachdem mit der Neuregelung im Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HVVG) die Beitragsfreiheit notärztlicher Tätigkeit – ähnlich der Regelung in Österreich – eingeführt wurde und damit deutliche Erleichterungen in sozialrechtlicher Hinsicht geschaffen wurden, meldet sich nach einem Urteil des FG Köln vom 03.07.2017 das Steuerrecht.

In der Entscheidung des FG Köln [1] ging es u. a. um Umsätze aus der notärztlichen Betreuung verschiedener Veranstaltungen. Hier befanden die Richter, dass Leistungen nur dann umsatzsteuerfrei sind, wenn dem auch ein ärztlicher Einsatz zugrunde liegt. Die alleine Präsenz eines Notarztes sei nicht ausreichend, auch wenn ärztliche Präsenz geboten ist.