Welche Rechtsfolgen haben die 15. AMG-Novelle und die Änderung des TFG für die Eigenblutbehandlung?

Zusammenfassung

Am 23.7.2009 trat die als 15. AMG-Novelle bekannt gewordene Neufassung des Arzneimittelgesetzes (AMG) in Kraft. Neben einer ganzen Anzahl erheblicher Änderungen brachte die Novelle auch eine Änderung des Begriffs des Arzneimittels mit sich. Auch das Transfusionsgesetz (TFG) wurde geändert. Bringen die Änderungen dieser beiden Gesetze auch Rechtfolgen für die von vielen Heilpraktikern angewandte Eigenblutbehandlung mit sich?

Keywords

AMG-Novelle - Transfusionsgesetz - TFG - Arzneimittelgesetz - Eigenblutbehandlung - Eigenblutspende

Verwendete Literatur

• r1 Vgl. § 1 TFG
• r2 Az. 4 St RR 12/98.
• r3 Vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.6.1997, Az. 3 B 130/96
• r4 Vgl. Bayerisches Oberstes Landesgericht a.a.O.
• r5 Begründung zum TFG, BT-Drucks 13/9594