Die Antwort unseres Experten
Wenn es bei einem Patienten an der falschen Stelle „knackst“, kann dies verschiedene
Ursachen haben. Liegt eine fehlerhafte Behandlung vor, können Schadensersatzansprüche
entstehen, die weit über die Kosten der Therapie hinausgehen.
Nehmen Therapeuten den Auftrag eines Patienten an, verpflichten sie sich, ihn zu behandeln.
Damit kommt laut dem Gesetz (§ 630a BGB) ein Behandlungsvertrag zustande. Diesen kann
man mündlich schließen, was wohl der Normalfall ist, oder auch schriftlich. Aus dem
Behandlungsvertrag entstehen für die Behandelnden Pflichten und Rechte. Insbesondere
gehört hierzu die Pflicht, die Einwilligung des Patienten vor der Durchführung einer
Behandlungsmaßnahme einzuholen und ihn gegebenenfalls über Risiken aufzuklären. Es
gelten neben den Spezialregelungen des BGB für Behandlungsverträge die allgemeinen
Grundsätze eines Dienstvertrages.
Behandler schulden keinen Erfolg, sondern lediglich das „Bemühen“. Ist die Behandlung
nicht erfolgreich, behalten die Behandler ihren Vergütungsanspruch. Andererseits haften
sie bei Verletzung des Behandlungsvertrages für Schäden, die dem Patienten entstehen.
Diese Haftung umfasst sowohl vorsätzlich als auch fahrlässig herbeigeführte Schäden.
Tritt ein Risiko der Behandlung ein, ohne dass den Behandlern ein Fehler vorzuwerfen
ist, haften sie nicht. Rechtliche Grundlagen der Haftung sind eine mögliche Verletzung
des Behandlungsvertrages sowie eine gesetzliche Haftung wegen einer unerlaubten Handlung.
Ein schriftlicher Behandlungsvertrag ist in der Regel als allgemeine Geschäftsbedingung
anzusehen, sodass ein Haftungsausschluss für die Verletzung des Körpers oder der Gesundheit
nicht wirksam wäre. Zu empfehlen ist eine Haftpflichtversicherung, deren Mitarbeiter
sich bei Behandlungsfehlern um die Abwicklung und ggf. Regulierung kümmern. Sie prüfen,
ob das „Knacksen“ auf einen Fehler vom Behandler zurückzuführen ist oder ob keine
Haftung vorliegt. Das heißt, der Behandler muss sich damit nicht beschäftigen und
kann sich auf seine eigentliche Arbeit konzentrieren.
→ Wirft auch Ihr Berufsalltag rechtliche Fragen auf? Dann schreiben Sie eine E-Mail
an
Simone.Gritsch@thieme.de.
