B&G Bewegungstherapie und Gesundheitssport 2015; 31(01): 46-47
DOI: 10.1055/s-0034-1384334
Recht
Haug Verlag in MVS Medizinverlage Stuttgart GmbH & Co. KG Stuttgart

Rehabilitationssport und Umsatzsteuer

M Beden
HILLE/BEDEN
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Publication Date:
17 February 2015 (online)

Der Rehabilitationssport ist ein fester Bestandteil der Leistungen, die sowohl von Sport- und Bewegungstherapeuten als auch von Physiotherapeuten angeboten werden. Nach § 44 Abs 1 Nr. 3 und Nr. 4 SGB IX in Verbindung mit der Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining wird der Rehabilitationssport von den Krankenkassen gefördert. Insofern besteht ein reges Interesse der Leistungserbringer, diese geförderte Leistung den Mitgliedern der Krankenkassen anzubieten. Die Entgelte, die von den Krankenkassen geleistet werden, sind der Höhe nach allerdings limitiert. Die Höhe richtet sich nach der Anzahl der Teilnehmer der Rehabilitationssportgruppen und kann nicht als üppig bezeichnet werden. Insofern würde eine Umsatzsteuerpflicht der für den Rehabilitationssport vereinnahmten Entgelte die Rentabilität dieser Leistungserbringung nicht unerheblich reduzieren, da der Steuersatz von 19 % in dieser Höhe den Gewinn reduziert.