Rechtzeitigkeit der Aufklärung bei ambulanten Eingriffen

Es ist wahrlich nicht einfach, immer den „richtigen“ Zeitpunkt für die ärztliche Aufklärung zu finden, insbesondere bei ambulanten Eingriffen. Das Gesetz (§ 630e Abs. 2 Nr. 2 BGB) sieht sinnigerweise vor, dass die Aufklärung „rechtzeitig erfolgen [muss], damit der Patient seine Entscheidung über die Einwilligung wohlüberlegt treffen kann, (…)“. Einerseits muss eine zeitliche Nähe zwischen dem Aufklärungsgespräch und dem Eingriff bestehen, damit der Patient zum Zeitpunkt des Eingriffs dieses Gespräch noch gut in Erinnerung hat. Andererseits soll dem Patienten auch eine gewisse Bedenkzeit eingeräumt werden, damit er sich nicht bereits aufgrund zu enger zeitlicher Abläufe unter Druck gesetzt fühlt. Diese Formel macht die Wahl des „richtigen“ Zeitpunktes nicht einfacher. Eine beachtenswerte Entscheidung zu dieser Thematik hat das Oberlandesgericht Dresden getroffen (OLG Dresden, Beschluss vom 16.03.2020, Az.: 4 U 2626/19).

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Article published online:
29 April 2021